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Bußgeldkatalog für Verstöße gegen Corona-Verordnung

Dies ist eine Kopie von der Originalseite: (Stand 6.4.2020)
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/bussgeldkatalog-fuer-verstoesse-gegen-corona-verordnung/

Bürgerinnen und Bürger, die sich nicht an die Landesverordnung zur Eindämmung des Coronavirus halten, drohen ab sofort empfindliche Bußgelder. Das Land Baden-Württemberg hat einen entsprechenden Bußgeldkatalog veröffentlicht.

Nach der Zustimmung des Bundesrates und der Unterzeichnung des Gesetzes durch den Bundespräsidenten am vergangenen Freitag hat das Land Baden-Württemberg auf Grundlage der Novelle des Infektionsschutzgesetzes einen Bußgeldkatalog veröffentlicht. Bürgerinnen und Bürger, die sich nicht an die Landesverordnung zur Eindämmung des Coronavirus halten, drohen empfindliche Bußgelder.

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Update 1.4.2020 – Landesregierung beschließt weitere Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus – Stand 29.3.2020

Originaltext der Landesregierung in folgenden Link
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/

Die Landesregierung hat ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Sonntag, den 29. März 2020.

Wesentliche Regelungen der Corona-Verordnung im Kurzüberblick

Wir haben hier die wesentlichen Regelungen der Corona-Verordnung für Sie in einem Kurzüberblick zusammengestellt. Die Details entnehmen Sie bitte der Verordnung, die Sie unter diesem Kurzüberblick finden. Zudem finden Sie am Seitenende den Text der Verordnung auch noch in Englisch, Russisch, Polnisch, Türkisch und Italienisch.

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Corona-Übersichtskarte Karte Baden-Württemberg (Stand: 6. April 2020, 16:00 Uhr)

Landratsamt Böblingen

 Landrat Roland Bernhard: „Halten Sie sich alle an die Vorgaben und bleiben Sie, soweit es möglich ist, zuhause!“

 Die Zahl der mit dem Corona-Virus Infizierten steigt, die Situation verschärft sich. Das ist auch im Landkreis Böblingen so. „Mein Appell an die Menschen lautet deshalb: Bleiben Sie weitestgehend zuhause“, mahnt Landrat Roland Bernhard. „Das ist dringend notwendig, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Jetzt ist solidarisches Handeln im gesamten Landkreis oberste Bürgerpflicht.“

Die Abläufe in der Hotline haben sich inzwischen eingependelt. „Wir bemerken, dass die Bevölkerung sich an unsere Hinweise hält und fast ausschließlich Personen, die zur Risikogruppe gehören sich bei der Hotline melden“, so Bernhard. „Das Anrufaufkommen kann aktuell bewältigt und die Anrufenden, bei denen es nötig ist, mit Terminen für einen Test versorgt werden.“ Auch in den Testzentren in Herrenberg und Sindelfingen funktionieren die Abläufe.

Lagebericht vom 06.04.2020
Insgesamt 1028 Fälle, davon 759 aktive Erkrankungen, 251 geheilte Fälle, 18 Todesfälle.
(Stand: 06.04.2020 09:00)

Lagebericht vom 05.04.2020
735 Erkrankte
15 Todesfälle
251 geheilte Personen
(Stand: 05.04.2020 14:20)


Quelle Gesundheitsamt, Landratsamt Böblingen

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Das Robert-Koch -Institut bietet eine detaillierte Darstellung der übermittelten COVID-19-Fälle in Deutschland nach Landkreis und Bundesland. Das COVID-19-Dashboard (https://corona.rki.de)

Corona-Fälle in Baden-Württemberg:

20.029 bestätigte Corona-Fälle in Baden-Württemberg (Stand: 6. April 2020, 16:00 Uhr)

Quelle: Ministerium für Soziales und Integration
Baden-Württemberg

Wichtige Hinweise zu Karte und Tabelle: Aufgrund des Meldeverzugs zwischen dem Bekanntwerden neuer Fälle vor Ort und der Übermittlung an das Landesgesundheitsamt, welches die Fälle aus ganz Baden-Württemberg gebündelt an das Ministerium für Soziales und Integration meldet, kann es mitunter auch deutliche Abweichungen zu den von den kommunalen Gesundheitsämtern aktuell herausgegebenen Zahlen sowie zeitliche Verzögerungen geben. Dafür bitten wir um Verständnis.

Zur Historie – – – Seite 2

Weitere neue Einschränkungen – Spiel und Bolzplätze – Wertstoffhöfe

Schließung von Spiel- und Bolzplätzen angesichts der Verbreitung des Corona-Virus
Sindelfingen schließt aus Gründen des Infektionsschutzes und zur Eindämmung einer weiteren Verbreitung des Corona-Virus alle öffentlichen Spiel- und Bolzplätze im Stadtgebiet. Die Maßnahmen gelten ab Mittwoch, den 18. März, vorerst bis einschließlich Sonntag, den 19. April 2020. Die Stadt setzt damit die am 18. März in Kraft getretene Neufassung der Corona-Verordnung des Landes um.

Pressemeldung Stadt Sindelfingen

Um eine weitere Verbreitung des Corona-Virus einzudämmen und das Risiko von Ansteckungen zu minimieren, bleiben öffentliche Spiel- und Bolzplätze im Stadtgebiet vorerst geschlossen. Dazu gehören insgesamt 83 Kinderspielplätze und Spielpunkte, 17 Kinderspielplätze an Schu-len und 34 Bolzplätze in der Kernstadt und den Teilorten. Der Abenteuerspielplatz in der Schwertstraße wurde bereits zum Wochenbeginn vorsorglich geschlossen.

Die Sperrung erfolgt ab dem 18. März und wird vorerst bis zum 19. April aufrechterhalten. So gibt es auch eine angepasste Fassung der Corona-Verordnung des Landes vor, die am 18. März in Kraft tritt.

Eine Beschilderung der Spiel- und Bolzplätze erfolgt schnellstmöglich. Es finden regelmäßige Kontrollen durch das Ordnungsamt statt.

Eine Zusammenstellung aktueller Informationen ist auf der städtischen Webseite unter www.sindelfingen.de/corona zu finden.

Die Corona-Verordnung des Landes finden sie auf der Webseite der Landesregierung www.baden-wuerttemberg.de

Bei Gesundheitsfragen und allgemeinen Fragen zu Corona wenden Sie sich an die Corona-Hotline des Landkreises Böblingen. Sie ist Montag bis Freitag von 8 bis 16 Uhr und Samstag sowie Sonntag von 8 bis 12 Uhr unter der Rufnummer 07031 / 663 3500 erreichbar.

Weitere Informationen erhalten Sie auf den Internetseiten
– des Landratsamts Böblingen www.lrabb.de
– des Robert Koch Instituts www.rki.de/covid-19
– des Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg – www.gesundheitsamt-bw.de
– des Ministeriums für Soziales und Integration Baden-Württemberg www. sozialminis-terium.baden-wuerttemberg.de

Zufahrt zu den Wertstoffhöfen muss reglementiert werden
Besuch der Wertstoffhöfe vermeiden
Anlieferungen auf den Wertstoffhöfen auf ein Minimum reduzieren

Pressemeldung Landratsamt Böblingen

Der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Böblingen appelliert dringend an alle Bürgerinnen und Bürger, während der Corona-Krise die Besuche der Wertstoffhöfe im Landkreis auf das unbedingt notwendige Maß zu beschränken. Ansonsten ist der Weiterbetrieb der Wertstoffhöfe im Landkreis gefährdet.

Derzeit werden einige Wertstoffhöfe deutlich stärker frequentiert, als zu normalen Zeiten. Dies hängt sicherlich damit zusammen, dass einige Kunden aufgrund von Präventionsmaßnahmen ihrer Arbeitsgeber vorsorglich zu Hause bleiben sollen und daher Zeit zum Entrümpeln oder Renovieren haben. Dies überfordert jedoch nicht nur die Kapazität der Wertstoffhöfe, sondern entspricht auch nicht den allgemeinen Verhaltensvorgaben in der aktuellen Corona-Situation. Bürger werden daher aufgefordert, ihre Wertstoffe vorübergehend zuhause zu sammeln.

Um den Schutz der Mitarbeiter auf den Wertstoffhöfen sicherzustellen und auch eine Übertragung des Virus von Kunde zu Kunde zu vermeiden, muss eine Überfüllung unbedingt vermieden werden. „Daher werden die Mitarbeiter in solchen Fällen die Zufahrten zu den Wertstoffhöfen für kurze Zeit schließen, bis wieder ausreichend Platz für einen gefahrlosen Aufenthalt gegeben ist“, so Wolfgang Bagin, der Werkleiter des Abfallwirtschaftsbetriebes. „Je nach Größe des Wertstoffhofes muss die Anzahl der Anlieferer auf ca. 10 Kunden begrenzt werden“.

Zudem sind bei der Anlieferung von Wertstoffen die generellen Hygienehinweise zu beachten, insbesondere der Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 m zu anderen Personen.

Das öffentliche Leben im Landkreis Böblingen wird noch stärker eingeschränkt – 17.3.2020

Das öffentliche Leben im Landkreis Böblingen wird noch stärker eingeschränkt

 Kreisverwaltung und Kommunen verständigen sich auf gemeinsame Linie

 Alle Veranstaltungen bis 15. Juni 2020 verboten

 Alle Rathäuser geschlossen

 

Pressemeldung vom Landratsamt Böblingen 17.3.2020

Am heutigen Dienstag, 17. März, trafen sich Oberbürgermeister und Bürgermeister aller Städte und Gemeinden im Landkreis Böblingen gemeinsam mit Landrat Roland Bernhard im Landratsamt. Nachdem Bund und Land gestern weitreichende Anordnungen erlassen haben, beispielsweise zur Schließung von Geschäften und öffentlichen Einrichtungen wie Sport- und Spielplätze, sollte es in der Besprechung um jene offenen Punkte gehen, die von höherer Stelle noch nicht geregelt sind.

Die Kreiskommunen haben sich auf gemeinsame, strenge Linie verständigt. Zu den einschneidenden Maßnahmen zählt, dass alle Versammlungen und Veranstaltungen verboten sind. Auch Menschenansammlungen mit mehr als zehn Personen sind untersagt. Diese Regelung gilt für öffentliche und private Treffen sowohl im Freien wie in geschlossenen Räumen. Dazu zählen auch Trauungen, Partys und private Treffen, für begründete Einzelfälle, etwa bei Bestattungen, können Ausnahmen zugelassen werden. Diese gemeinsame Regelung soll bis zum 15. Juni 2020 gelten.

Sämtliche Rathäuser sind ab sofort für den unangemeldeten Kundenverkehr geschlossen. Kunden können nur nach Terminvereinbarung und unter strengen Zugangskriterien das Rathaus betreten. Damit folgen die Kommunen dem Landratsamt, das bereits seit Montag diese Regelung praktiziert.

Des Weiteren wurde gemeinsam abgestimmt, wie die Funktionsfähigkeit kritischer Dienstleistungen und der kritischen Infrastruktur sichergestellt werden kann. Darunter versteht man den Kernbereich öffentlicher Daseinsvorsorge, der für die Bürgerinnen und Bürger unerlässlich und dringend ist. Dazu wird, falls möglich, unverzichtbares Personal in den Rathäusern, Klär- und Stadtwerken, Betriebsdiensten usw. in Doppel- oder Dreifachbesetzung eingesetzt und die jeweiligen Einheiten mittels räumlicher und zeitlicher Trennung voneinander separiert, z.B. durch Schichtarbeit. Wenn also wegen Krankheit und Quarantäne eine Einheit ausfällt, kann ihre Aufgabe durch eine zweite ersetzt werden, die nicht untereinander in direktem Kontakt stehen.

Derweil tagt auch im Landratsamt Böblingen der Krisenstab zwei Mal täglich. Als Vorsichtsmaßnahmen in Form einer Telefonkonferenz.

Die Hotline des Gesundheitsamts ist ab dem heutigen Dienstag nochmals neu organisiert und technisch aufgerüstet. Die Erreichbarkeit soll dadurch besser werden; zuletzt gab es vermehrt Schwierigkeiten, weil die Leitungen dem Ansturm nicht mehr gewachsen waren.

Landrat Roland Bernhard dankt allen Bürgermeistern und Oberbürgermeistern für das gegenseitige Verständnis, dass man nur im Zusammenwirken der 26 Städte und Gemeinden die Krise meistern und den Ausbruch des Virus verlangsamen kann.

Die aktuellen Fallzahlen betragen im Landkreis Böblingen, Stand Dienstag Nachmittag, 66.

Aktuelle Informationen zu Corona im Landkreis Böblingen gibt es auf www.lrabb.de/coronavirus

Private Anlieferungen zum Restmüllheizkraftwerk Böblingen nicht möglich
 Annahme gewerblicher Kleinmengen nur von registrierten Kunden und nach telefonischer Anmeldung

Der Zweckverband Restmüllheizkraftwerk und der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Böblingen bitten um Beachtung, dass ab sofort private Kleinanlieferungen zum Restmüllheizkraftwerk bis auf weiteres nicht mehr möglich sind. Gewerbliche Kleinanlieferungen können nur nach telefonischer Anmeldung bei der Waage des Restmüllheizkraftwerks, 07031-2118-138, angenommen werden. Diese Maßnahmen sind zur Vermeidung einer Verbreitung des Corona-Virus erforderlich.

Aus demselben Grund wird jeglicher Bargeldverkehr an der Waage eingestellt. Es kann ab sofort nur noch mit EC- Karten bezahlt werden.

Coronavirus: Schülerfahrten im regionalen Busverkehr werden vorübergehend ausgesetzt

Ab morgen, 17. März, gilt der Ferienfahrplan im regionalen Busverkehr – S-Bahn und SSB fahren unverändert

Wegen der Verbreitung des Coronavirus hat die baden-württembergische Landesregierung beschlossen, die Schulen im Land ab Dienstag, 17. März 2020, bis zum Ende der Osterferien zu schließen. Daher fallen auch die speziellen Schülerfahrten im regionalen Busverkehr in diesem Zeitraum aus. Der Ferienfahrplan tritt damit bereits ab morgen, 17. März 2020, in Kraft. Der aktuelle Fahrplan ist in der elektronischen Fahrplanauskunft (EFA) erfasst und kann über die App „VVS mobil“ und vvs.de abgerufen werden.

Die Verkehre der S-Bahn Stuttgart und der SSB sind derzeit nicht betroffen.

Der Landkreis Böblingen geht aktuell davon aus, dass die Standorte der Kindernotbetreuung auch mit dem Ferienfahrplan erreicht werden können.

ADAC Württemberg schließt Geschäftsstellen
• 14 ADAC Geschäftsstellen und Reisebüros in Württemberg vorerst geschlossen
• Prüfzentrum, Mobiler Prüfdienst und Verkehrsübungsanlage sowie sämtliche ADAC Verkehrssicherheitsprogramme ebenfalls betroffen
• Telefonische Erreichbarkeit sichergestellt

Pressemeldung ADAC – Stuttgart, 18. März 2020
Aufgrund der aktuell dramatischen Entwicklungen der Corona-Epidemie schließt der ADAC Württemberg ab sofort seine 14 ADAC Geschäftsstellen und Reisebüros bis auf Weiteres.
Ab Donnerstag, 19. März 2020 wird auch das ADAC Prüfzentrum am Stuttgarter Neckartor geschlossen; alle Termine des mobilen ADAC Prüfdiensts entfallen bis auf Weiteres. Zudem stellt die ADAC Verkehrsübungsanlage am Solitude-Ring in Leonberg den Übungsbetrieb und die Fahrsicherheitstrainings vorerst ein. Die ADAC Verkehrssicherheitsprogramme finden ebenfalls bis auf Weiteres nicht statt.

Aufgrund des gesteigerten Beratungsbedarfs der Mitglieder und Kunden zu geplanten Reisen und Versicherungen verstärkt der Club seine telefonische Erreichbarkeit. Unter der einheitlichen und kostenfreien Servicenummer 0800 5 10 11 12 bietet der ADAC Montag bis Samstag von 8 bis 20 Uhr Hilfe, Rat und Schutz. Das ADAC Reisebüro ist unter 0711 2800 180 (Montag bis Freitag, 9 bis 18 Uhr und Samstag 9.30 bis 12 Uhr) erreichbar. Die Technische Beratung steht unter 0711 2800 2103 (Montag bis Freitag, 8 bis 18 Uhr) zur Verfügung. Mit entsprechenden Warte- und Reaktionszeiten ist zu rechnen.

Auf www.adac.de/wuerttemberg informiert der ADAC Württemberg online über die weiteren Entwicklungen. Die ADAC Pannenhilfe bleibt unter 089 20 20 4000 für havarierte Mitglieder erreichbar. Aktuelle News und Informationen zum Corona-Virus bietet der ADAC unter www.adac.de/news/coronavirus
Von der Schließung betroffen sind die ADAC Geschäftsstellen und Reisebüros in Aalen, Balingen, Biberach/Riß, Esslingen, Göppingen, Heilbronn, Ludwigsburg, Ravensburg, Reutlingen, Sindelfingen, Stuttgart Neckartor, Stuttgart Kronprinzstraße, Ulm und Waiblingen.

Alle Kontakte auf einen Blick
Bis auf Weiteres ab 18. März 2020 geschlossen:
• 14 Geschäftsstellen und Reisebüros des ADAC Württemberg
Bis auf Weiteres ab 19. März 2020 geschlossen bzw. ausgesetzt:
• ADAC Prüfzentrum am Stuttgarter Neckartor
• Mobiler ADAC Prüfdienst
• ADAC Verkehrsübungsanlage am Solitude-Ring in Leonberg inkl. Fahrsicherheitstrainings
• ADAC Verkehrssicherheitsprogramme
Telefonische und digitale Erreichbarkeit:
• ADAC Info-Service: T 0800 5 10 11 12 (Mo-Sa, 8-20 Uhr), service@wtb.adac.de
• ADAC Reisebüro: T 0711 2800 180 (Mo-Fr, 9-18 Uhr, Sa 9.30-12 Uhr)
• Technische Beratung: T 0711 2800 2103 (Mo-Fr, 8-18 Uhr), technik@wtb.adac.de
• ADAC Fahrsicherheitstraining: T 0711 28 00 21 2 97 (Mo-Fr, 9-17 Uhr), sht@wtb.adac.de
• ADAC Pannenhilfe: T 089 20 20 4000